-
10.07.2009
- → Ausland
Moskau empört über OSZE-Resolution
Moskau. Rußland hat empört auf eine Resolution der
Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa
(OSZE) reagiert, in der die Stalin-Ära in der Sowjetunion auf
eine Stufe mit dem faschistischen Terrorregime in Deutschland
gestellt wird. Die Resolution der Parlamentarischen Versammlung der
OSZE aus der vergangenen Woche sei »inakzeptabel«,
sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Moskau. In dem
Text werde der Versuch unternommen, »mit politischen Zielen
Geschichte zu verdrehen«. »Das trägt nicht dazu
bei, eine Atmosphäre des Vertrauens und der Zusammenarbeit
zwischen den Mitgliedern dieser Institution zu schaffen«,
sagte der Sprecher.
Die auf Initiative von Litauen und Slowenien eingebrachte Resolution zum 20. Jahrestag des Zusammenruchs des Sozialismus in Europa wurde am Freitag vergangener Woche mit großer Mehrheit vom OSZE-Parlament verabschiedet. In dem Text heißt es, Europa habe im 20. Jahrhundert »zwei große totalitäre Regime, das nationalsozialistische und das stalinistische, erlebt, die Völkermord, Verletzungen der Menschenrechte und Freiheiten, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit brachten«. In der Resolution werden die 56 OSZE-Mitgliedsstaaten aufgefordert, »vereint gegen jegliche totalitäre Herrschaft vor welchem Hintergrund auch immer zu stehen«.(AFP/jW)
Die auf Initiative von Litauen und Slowenien eingebrachte Resolution zum 20. Jahrestag des Zusammenruchs des Sozialismus in Europa wurde am Freitag vergangener Woche mit großer Mehrheit vom OSZE-Parlament verabschiedet. In dem Text heißt es, Europa habe im 20. Jahrhundert »zwei große totalitäre Regime, das nationalsozialistische und das stalinistische, erlebt, die Völkermord, Verletzungen der Menschenrechte und Freiheiten, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit brachten«. In der Resolution werden die 56 OSZE-Mitgliedsstaaten aufgefordert, »vereint gegen jegliche totalitäre Herrschaft vor welchem Hintergrund auch immer zu stehen«.(AFP/jW)
→ Sie können uns auch mit einer Spende unterstützen
Wie hat Ihnen dieser Artikel gefallen?
Durchschnittliche Bewertung: 0,0
Solidarität jetzt!
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
Genau das aber ist unser Ziel: Aufklärung mit gut gemachtem Journalismus. Sie können das unterstützen. Darum: junge Welt abonnieren für die Pressefreiheit!
→ mehr aus dem Ressort Ausland
