Entscheidung über Steinbach avisiert

Passau. Die Entscheidung über einen möglichen Verzicht der Präsidentin des »Bundes der Vertriebenen« (BdV), Erika Steinbach, auf einen Sitz im Beirat der Bundesstiftung »Flucht, Vertreibung, Versöhnung« soll am 18. März in der Bundesversammlung des Verbandes fallen. Das bestätigte Steinbach der Passauer Neuen Presse (Dienstagausgabe). Zuvor werde sich das BdV-Präsidium in einer Sondersitzung erneut mit der Besetzung des Stiftungsbeirates beschäftigen.

Am Wochenende hatte die BdV-Präsidentin einen Verzicht auf den Beiratsposten nicht mehr ausgeschlossen. Steinbach erwäge einen Rückzug von dem Sitz, um Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) entgegenzukommen und den Druck aus der Debatte über die Stiftung zu nehmen, hieß es aus Kreisen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Polnische Spitzenpolitiker hatten sich gegen Steinbach als Beiratsmitglied ausgesprochen. SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier (SPD) forderte eine schnelle Entscheidung Merkels.

(ddp/jW)