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05.11.2008
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Die Linke übernimmt Antisemitismusantrag
Berlin. Der Bundestag hat am Dienstag mit den Stimmen aller Parteien eine Erklärung zum Antisemitismus in Deutschland abgegeben. Die Linksfraktion hatte den von den CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen erarbeiteten Entwurf wortgleich eingebracht und damit den Weg für eine einmütige Verabschiedung der Erklärung zum 70. Jahrestag der Reichspogromnacht geebnet. Antisemitismus sei »noch immer ein ernst zu nehmendes gesellschaftliches Problem in Deutschland«, heißt es in den Entschließungen. Und weiter: Oft gehe der Antisemitismus »mit Antiamerikanismus und Antizionismus«. »Die Solidarität mit Israel ist ein unaufgebbarer Teil der deutschen Staatsräson.« (AP/ddp/jW)
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