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Bundeswehr weist jW-Vorwürfe zurück

Berlin. Die Bundeswehr weist den Bericht von junge Welt teilweise zurück, wonach in Afghanistan derzeit 3744 deutsche Soldaten stationiert sind und damit das Parlamentsmandat für einen längeren Zeitraum verletzt wird (siehe jW vom 13. März). Richtig sei, daß die Obergrenze von 3500 deutschen Soldaten deutlich überschritten wird. Dies hänge allerdings mit einem Kontin­gentwechsel zusammen, erklärte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Berlin der Agentur ddp. Dies sei durch das Bundestagsmandat gedeckt. Das ist wiederum nur zum Teil richtig. Zwar gestattet das Mandat bei Truppenaustausch eine kurzzeitige Überschreitung der Obergrenze. Eine wochenlange Erhöhung der deutschen Verbandsstärke am Hindukusch läßt sich daraus aber nicht ableiten. Verteidigungspolitiker im Bundestag sprachen gegenüber jW am Donnerstag diesbezüglich von einer »extremen Grauzone«. (jW)
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Erschienen in der Ausgabe vom 14.03.2008, Seite 4, Inland

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