Online-Durchsuchung schon längst üblich

Berlin. Heimliche Online-Durchsuchungen von Computern sind bereits Realität: Schon seit Juni 2005 praktizieren Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst die umstrittene Schnüffelmethode. Das bestätigte am gestrigen Mittwoch der Geheimdienstkoordinator der Bundesregierung, Klaus-Dieter Fritsche, vor dem Innenausschuß des Bundestages. Die Maßnahme beruhe auf einer »Dienstanweisung« des früheren Bundesinnenministers Otto Schily (SPD). Die FDP-Innenpolitikerin Gisela Piltz kritisierte, darin könne keine ausreichende Rechtsgrundlage gesehen werden. Ulla Jelpke (Linksfraktion) warf sowohl der SPD-Grünen-Regierung als auch der großen Koalition »Mißachtung von Rechtsgrundsätzen« vor. Die Abgeordneten der Koalition reagierten mit gegenseitigen Schuldzuweisungen und schoben das Thema in den Geheimdienstausschuß ab. (jW)