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19.01.2007
- → Inland
Bundestag debattiert »Tornado«-Einsatz
Berlin. Der mögliche Einsatz von sechs »Tornado«-Aufklärungsjets der Bundeswehr in Afghanistan beschäftigt am heutigen Freitag den Bundestag in Berlin. Dem Parlament liegt dazu ein Antrag der Linksfraktion vor, keine »Tornado«-Flugzeuge in Afghanistan einzusetzen. Außenamts-Staatsminister Gernot Erler (SPD) hatte am Donnerstag angekündigt, daß die Bundesregierung vor einer Kabinettsentscheidung über eine Entsendung der Jets die Sitzung der NATO-Außenminister am 26. Januar abwarten wird. Klargestellt sei auch, daß der Bundestag nach einer Kabinettsentscheidung »konstitutiv befaßt« werde. Es werde keine Erweiterung des bestehenden ISAF-Mandats, sondern eine Entscheidung über ein neues Mandat geben.
(ddp/jW)
(ddp/jW)
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