-
29.11.2006
- → Inland
Teilerfolg gegen Abtreibungsgegner
Nürnberg. Das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg hat am Dienstag nach rund neunjährigem Streit einem Arzt teilweise recht gegeben, der von Abtreibungsgegnern beleidigt worden war. Sie hatten den Mediziner im Nürnberger Klinikum Nord 1997 auf einem Flugblatt unter dem Titel »damals: Holocaust, heute: Babycaust« als »Tötungsspezialist für ungeborene Kinder« bezeichnet. Auf dem Gelände des Klinikums Nord finde »Kindermord im Mutterschoß« statt, hieß es weiter.
Daß der Arzt zu seinem Recht kam, verdankt er dem Bundesverfassungsgericht: Es hatte im Mai auf seine Klage hin ein gegenteiliges Urteil des OLG vom September 2000 aufgehoben, weshalb dieses sich erneut mit dem Fall befassen mußte. Nach Ansicht der Verfassungshüter ist die Bezeichnung des Arztes als »Tötungsspezialist« eine zutreffende »Tatsachenaussage«, die anderen beiden Vorwürfe seien dagegen unzulässige Beleidigungen.
(AFP/jW)
Daß der Arzt zu seinem Recht kam, verdankt er dem Bundesverfassungsgericht: Es hatte im Mai auf seine Klage hin ein gegenteiliges Urteil des OLG vom September 2000 aufgehoben, weshalb dieses sich erneut mit dem Fall befassen mußte. Nach Ansicht der Verfassungshüter ist die Bezeichnung des Arztes als »Tötungsspezialist« eine zutreffende »Tatsachenaussage«, die anderen beiden Vorwürfe seien dagegen unzulässige Beleidigungen.
(AFP/jW)
Unabhängiger Journalismus braucht deine Unterstützung.
Wie hat Ihnen dieser Artikel gefallen?
Durchschnittliche Bewertung: 0,0
Solidarität jetzt!
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
Genau das aber ist unser Ziel: Aufklärung mit gut gemachtem Journalismus. Sie können das unterstützen. Darum: junge Welt abonnieren für die Pressefreiheit!
→ mehr aus dem Ressort Inland
