4. Mai, Diskussion zu Grundrechten
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Aus: Ausgabe vom 08.09.2006, Seite 4 / Inland

Pro Asyl kritisiert »Flüchtlingsabwehr«

Frankfurt/Main. 20 Jahre nach ihrer Gründung hat die Arbeitsgemeinschaft Pro Asyl scharfe Kritik an der Entwicklung der europäischen Flüchtlingspolitik geübt. Europa sei auf dem Weg, eine »flüchtlingsfreie Zone« zu werden, mahnte die Organisation am Donnerstag in Frankfurt am Main. Der Pro-Asyl-Vorsitzende Jürgen Micksch kritisierte, durch die »völkerrechtswidrigen Zurückweisungen« von Flüchtlingen an den europäischen Außengrenzen werde die Genfer Flüchtlingskonvention »systematisch ausgehöhlt«.

Die »militarisierte Flüchtlingsabwehr« an den europäi­schen Außengrenzen löse keine Probleme, sondern verschärfe sie, warnte Pro Asyl. Nach dem Vorbild der deutschen Drittstaatenregelung wolle sich nun Europa mit einem »Ring sicherer Drittstaaten« umgeben. Dabei drohe das gesamte System des weltweiten Flüchtlingsschutzes zusammenzubrechen, wenn die reichen Industrienationen Europas ihren Beitrag zur Flüchtlingsaufnahme verweigerten.

(AFP/jW)