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Türkei erhält blauen Brief aus Brüssel

Istanbul. Ein blauer Brief der EU hat bei der Regierung des Beitrittsbewerbers Türkei einem Zeitungsbericht zufolge die Alarmglocken läuten lassen. EU-Erweiterungskommissar Ollie Rehn habe sich in dem Schreiben an den türkischen Außenminister Abdullah Gül über die Verlangsamung des Reformprozesses in Ankara beklagt, berichtete die Wirtschaftszeitung Referans am Freitag. Im Mittelpunkt der Kritik steht demnach die Einschränkung der Meinungsfreiheit durch das erst im vergangenen Jahr in Kraft getretene neue Strafrecht der Türkei. Der Zeitung zufolge prüft die türkische Regierung nun Nachbesserungen an dem Gesetzeswerk.

(AFP/jW)
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Erschienen in der Ausgabe vom 02.09.2006, Seite 6, Ausland
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