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30.08.2006
- → Inland
SPD: Neuer Anlauf für NPD-Verbot?
Rostock. Die SPD will ein neues Verbotsverfahren gegen die neofaschistische NPD prüfen. SPD-Fraktionschef Peter Struck begrüßte einen entsprechenden Vorschlag aus Mecklenburg-Vorpommern auf der Tagung der SPD-Fraktionsvorsitzenden von Bund und Ländern am Dienstag in Rostock-Warnemünde. Angesichts des 2003 gescheiterten Verfahrens »muß ein solcher Schritt gut vorbereitet werden, um sicher zu sein, daß er in Karlsruhe auch Erfolg hat«, betonte Struck vor Journalisten jedoch.
(AP/jW)
(AP/jW)
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