4. Mai, Diskussion zu Grundrechten
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Aus: Ausgabe vom 16.06.2006, Seite 1 / Ausland

Abriß von Teil der Sperranlage?

Jerusalem. Auf Antrag zweier palästinensischer Dörfer hat Israels Oberstes Gericht am Donnerstag den Abriß eines rund fünf Kilometer langen Teilstücks der Sperranlage zum Westjordanland angeordnet. Die Richter bemängelten, der Staat habe ihnen nicht alle Gründe dafür genannt, warum die Sperranlage in palästinensisches Gebiet hineinragt. Sie gaben der Regierung sechs Monate Zeit, den Verlauf des Sperrwalls zu korrigieren. Die israelische Menschenrechtsbewegung B’Tselem begrüßte das Urteil: Es zeige, daß der Staat »lügt«, wenn er behaupte, die Sperranlage »allein aus Sicherheitserwägungen« zu bauen.

Die Hamas hat sich knapp eine Woche nach der Aufkündigung der Waffenruhe zu einem Stopp der Raketenangriffe auf Israel bereit erklärt. Im Gegenzug müsse auch Israel alle Aktivitäten einstellen, sagte Hamas-Sprecher Ghasi Hamad am Donnerstag im israelischen Rundfunk.

(AP/jW)


* Siehe auch Beitrag »Freitagsdemo in Bilin«

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