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Neue Kontrolle für Geheimdienst?

Berlin. Der Linkspartei-Abgeordnete Wolfgang Neskovic hat eine grundlegende Neuausrichtung der Kontrolle von Geheimdiensten in Deutschland gefordert. Das gegenwärtig dafür zuständige Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) sei mit seinen Aufgaben völlig überfordert, sagte Neskovic, der selbst diesem Gremium angehört, am Dienstag gegenüber ddp. Die neun Mitglieder des PKGr würden nicht Zugang zu allen relevanten Informationen erhalten und hätten kein Insiderwissen über Geheimdienste.

(ddp/jW)

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Erschienen in der Ausgabe vom 24.05.2006, Seite 4, Inland
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