EU-Gespräche mit Serbien ausgesetzt

Brüssel/Belgrad. Die EU-Kommission hat die Verhandlungen mit Serbien über ein Assoziierungsabkommen ausgesetzt. Die Zusammenarbeit Belgrads mit dem UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag sei unzureichend, sagte EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn am Mittwoch in Brüssel. Er nannte es »enttäuschend«, daß die serbischen Behörden bisher nicht in der Lage gewesen seien, den früheren Armeeführer der bosnischen Serben, Ratko Mladic, auszuliefern. Seine Entscheidung habe er nach einem Gespräch mit der Chefanklägerin des UN-Tribunals, Carla del Ponte, getroffen. Rehn fügte hinzu, die EU-Kommission sei zur Wiederaufnahme der Gespräche bereit, sobald Belgrad vollständig kooperiere.

Der stellvertretende serbische Premier Miroljub Labus hat wegen des Streits um Mladic seinen Rücktritt eingereicht. Indem es der Belgrader Regierung nicht gelungen sei, Mladic auszuliefern, habe sie »die wichtigsten Interessen des Landes und der serbischen Bevölkerung« verraten, schrieb Labus am Mittwoch in seinem Rücktrittsgesuch an Ministerpräsident Vojislav Kostunica. (AFP/AP/jW)