4. Mai, Diskussion zu Grundrechten
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Aus: Ausgabe vom 28.02.2006, Seite 1 / Ausland

Linkspartei.PDS steht zu Kuba

Berlin. Der Parteivorstand der Linkspartei.PDS hat sich auf seiner Sitzung am Montag von dem Abstimmungsverhalten dreier Europaabgeordneter der Partei distanziert. Diese hatten im EU-Parlament einer »Menschenrechtsresolution« gegen Kuba zugestimmt. Dies könne der Vorstand »nicht gutheißen« erklärte der Parteivorsitzende Lothar Bisky vor der Presse in Berlin. Allerdings sei die Kritik an dem Votum von André Brie, Gaby Zimmer und Helmuth Markov »teilweise überzogen gewesen«. Die Resolution könne Ausgangspunkt für weiteren wirtschaftlichen Druck auf den Inselstaat werden. Seine Partei werde »das sozialistische Kuba weiterhin unterstützen«, betonte Bisky. Das schließe »offene Diskussionen mit den kubanischen Freunden« über unterschiedliche Anschauungen keineswegs aus. (jW)