-
18.02.2006
- → Inland
Steinmeier heizt Iran-Konflikt an
Berlin. Deutschland hegt nach den Worten von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) den Verdacht, daß der Iran ein militärisches Atomprogramm verfolgt. Er teile die Befürchtung seines französischen Amtskollegen Philippe Douste-Blazy, sagte Steinmeier am Freitag in Berlin. Der hatte Teheran vorgehalten, ein »geheimes militärisches Atomprogramm« zu betreiben.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der britische Premierminister Tony Blair übten sich unterdessen im Schulterschluß. Nach einem Treffen am Freitag in Berlin forderten sie Teheran erneut zum Einlenken im Atomstreit auf. Der Konflikt müsse auf dem Verhandlungsweg gelöst werden. Teheran müsse dazu gebracht werden, wieder eine »Position einzunehmen, die eine Kooperation möglich macht«, so Merkel.
(ddp/jW)
Unabhängiger Journalismus braucht deine Unterstützung.
Wie hat Ihnen dieser Artikel gefallen?
Durchschnittliche Bewertung: 0,0
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
Genau das aber ist unser Ziel: Aufklärung mit gut gemachtem Journalismus. Sie können das unterstützen. Darum: junge Welt abonnieren für die Pressefreiheit!