Antifaschismus heißt Aufbau

Wir müssen davon ausgehen, dass der Faschismus – frei nach Walter Benjamin – zwar als Ausnahmezustand erscheint, aber eben kein historischer Regelbruch ist. Er ist eine besondere Form der Klassenherrschaft, in dem die volle Entrechtung der Arbeiterschaft zur offenen Ideologie erhoben und mit roher Gewalt erzwungen wird. Er bildet damit aber nur einen Pol auf dem Spektrum der Formen bürgerlicher Herrschaft, an deren anderen Ende die liberale Demokratie steht. Das deutsche Kapital schlittert in eine tiefe Krise – eine Grube, die man sich mit der Deindustrialisierung und Finanzialisierung des Weltmarktes in der zu Ende gehenden Periode der unipolaren Weltordnung selbst gebuddelt hat. Die Produktionskosten der Exportindustrie – die Löhne der Arbeiterinnen und Arbeiter – seien zu hoch, um gegen das aufsteigende China in Konkurrenz treten zu können, nachdem man den Zugang zu deutlich niedriger bepreisten Energieträgern und den technologischen Vorsprung verloren hat. Die auf der Hand liegenden Lösungsstrategien sind: Die Abwertung der Ware Arbeitskraft und ein staatliches Konjunkturprogramm, das die Maschinen mit der Produktion von bergeweise Kriegsgerät am Laufen hält.

Um diesen Kurs umzusetzen, braucht es eine härtere Gangart, insbesondere, wenn die schwindende ökonomische Macht des Westens militärisch ersetzt werden soll. Hier kann der Faschisierungsbegriff helfen, wenn man ihn als Behelfsbezeichnung nutzt, um festzuhalten: Mittel, die dem »reinen« Faschismus eigen sind, sind ihm keineswegs reserviert. Die Verschiebung der Herrschaftsform auf dem Spektrum zwischen Liberalismus und Faschismus würde sicher von einer AfD beschleunigt, auch wenn diese keine Partei mit geschlossenem faschistischen Programm ist, sondern ein Sammelbecken unter dem Einfluss faschistischer Strategen. Angetrieben wird die Faschisierung derzeit aber von der vermeintlich moralisch lauteren Seite der bürgerlichen Fassade, die sie »Brandmauer« nennen. Der Prozess hat ökonomische Ursachen, mehr als er dem Denken einer Bewegung Ewiggestriger entspringt.

Antifaschismus als Wirtschaftspolitik?

In sich selbst als antifaschistische Linke verstehenden Kreisen geht das Konzept der »Antifaschistischen Wirtschaftspolitik« um. Es stammt aus der Feder der bürgerlichen Ökonomin Isabella Weber und lässt sich so zusammenfassen: Wenn die Regierenden nur ein wenig mehr Sozialdemokratie wagen würden, könnte man den extremen Rechten die Leute abjagen. Dass sich die in Not geratene Klasse so etwa befrieden ließe, mag schon sein. Aufgemerkt: Um mehr als das kann es bei diesem Ansatz aber auch gar nicht gehen – es ist der Traum, das Rad der Geschichte zurückzudrehen in die Zeit, in der ökonomische Zugeständnisse und Freiheitsrechte den Konsens der Beherrschten billig erkaufen konnten. Als Linke auf diesen Ansatz zu setzen, bedeutet nicht nur, alle Ambitionen auf Befreiung aufzugeben und sich mit Krümeln abzufinden, wenn es doch wenigstens Schlimmeres (die AfD) verhindert. Es bedeutet auch, die Augen vor der Realität zu verschließen: Der Angriff auf die Arbeiterrechte und sozialen Errungenschaften wird mit berechtigtem Verweis (vom Standpunkt der Herrschenden) auf die Krise des deutschen Kapitals geführt.

Sicher könnte eine Partei Die Linke mit Rückgrat eine Verlangsamung der Zuspitzung erreichen. Oder eine Konfrontation herbeiführen, die die Überlebensfragen auf die Tagesordnung setzt. Sicher bestünde damit auch die Chance, Klassengeschwister mit Geldsorgen und Degradierungserfahrungen abzuholen. Ob man auf diese Option vertrauen möchte, sei jedem angesichts des Verhaltens des Berliner Parteivorstandes selbst überlassen. Die Notwendigkeit, für uns selbst einzustehen, wird damit in keinem Fall verschwinden.

Antifaschismus heißt Aufbau proletarischer Gegenmacht

Was Isabell Webers Ansatz unbeabsichtigt richtig macht, ist, auf die ökonomische und soziale Seite des Antifaschismus hinzuweisen. So sind wir Fürsprecher einer wirklich antifaschistischen Wirtschaftspolitik: Das ist der Sozialismus. Dort wird die ökonomische Krisendynamik, die die bürgerliche Klassenherrschaft ein ums andere Mal in Richtung Faschismus drängt, überwunden. Wenn wir den wachsenden Einfluss der Faschisten sowie die Unbekümmertheit und Rücksichtslosigkeit der Herrschenden als Folge der historischen Schwäche der Sozialisten auffassen, liegt unsere Aufgabe in erster Linie darin, wieder zu einer realen Macht zu werden.

Antifaschismus kann sich nicht beschränken auf Abwehrkämpfe gegen die extreme Rechte. Der vom zionistischen »Salonantifaschisten« Danger Dan kürzlich musikalisch aufgewärmte militante Antifaschismus hatte in den 80ern und 90ern eine gewisse Berechtigung, als es noch wirksam war, einigen stramm faschistischen Kadern handfest auf die Pelle zu rücken. Zugleich stand damals schon fest: Antifaschismus ist mehr als Anti-Nazi-Kampf. Der wichtigste historische Bezugspunkt muss für uns die KPD sein, in der die Selbstverteidigung ein organischer Teil des Kampfes um die ökonomischen und politischen Interessen unserer Klasse war. Antifaschismus heißt: Eine reale Alternative darstellen – am Aufbau proletarischer Gegenmacht arbeiten.

Das muss bedeuten: Nicht klug am Spielfeldrand kommentieren, sondern anpacken. Wir müssen in die Lebensrealitäten, die gewachsenen Beziehungen und Communitys der Arbeiterklasse eintauchen und uns dort beweisen. Das bedeutet, tagtägliche Arbeit im Stadtteil, in kulturellen Milieus und in der Jugend zu betreiben. Im Gegensatz zu der degenerierten Abgrenzungslogik erhabener Linksradikaler muss eine populäre Arbeitsweise entwickelt werden, die alle Facetten der politischen Bewusstseinsbildung umfasst: Angefangen beim vorpolitischen Raum, über konkrete soziale Kämpfe, bis hin zu Möglichkeiten, sich auf verschiedensten Ebenen langfristig zu organisieren. Entscheidend ist es derzeit, sich in die aufkommenden ökonomischen Kämpfe unserer Klasse einzumischen. Ohne linksradikale Distanz zu den korrumpierten Gewerkschaftsapparaten müssen wir anerkennen, dass sie derzeit die größten Klassenorganisationen darstellen. Wir müssen sowohl innerhalb der Gewerkschaften kämpfen, als auch Organisationen der Arbeiterinnen und Arbeiter außerhalb aufbauen, ohne die wir den Gewerkschaftsbonzen ausgeliefert wären – erst recht bei einer Regierungsübergabe an die AfD. Wir müssen an den Verteidigungslinien ansetzen, an denen das einzige Potential besteht, die Klasse zu sammeln und uns aufzubauen.

Roten Antifaschismus organisieren!

Wenn wir uns dabei nicht in dem zweifellos nötigen Klein-Klein verlieren, sondern den differenzierten Aufbau zu einer proletarischen Gegenmacht vorantreiben wollen, ist der Aufbau einer übergreifenden revolutionären Organisation mit einem proletarischen Klassenstandpunkt unerlässlich. Dazu müssen wir die Vereinheitlichung der revolutionären Bewegung vorantreiben. Wenn wir die Dialektik aus populärer Massenarbeit und Organisationsaufbau nicht ernstnehmen, verpassen wir das Zeitfenster, uns zum Bollwerk gegen den Faschismus aufzubauen und damit die Grundlage einer möglichen Offensive in Krisenzeiten vorzubereiten.