Reisepässe von Flávio Bolsonaro für ungültig erklärt

Brasília. In Brasilien sind die Reisepässe des bei der Präsidentenwahl unterlegenen Kandidaten Flávio Bolsonaro für ungültig erklärt worden. Dies wurde der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag aus Polizeikreisen bestätigt. Allerdings gebe es »keine offiziellen Hinweise« darauf, dass der rechtsgerichtete Senator das Land verlassen habe.

Bolsonaro hatte bereits am Montag erklärt, ein Richter des Obersten Gerichts habe ihm die Ausreise verboten und ihn zur Abgabe seiner Pässe aufgefordert. Nach Polizeiangaben ist Bolsonaro dieser Aufforderung jedoch bislang nicht nachgekommen. Der 45jährige hatte erklärt, Brasilien nicht verlassen zu wollen – und von einem »Einschüchterungsversuch« gesprochen. Auslöser der richterlichen Anordnung war Bolsonaros Darstellung zufolge eine Äußerung seines in den USA lebenden Bruders Eduardo. Dieser hatte in einem US-Podcast eine Ausreise seines Bruders Flávio im Falle einer Wahlniederlage befürwortet.

Argentiniens Behörden wiesen unterdessen Medienberichte zurück, wonach Bolsonaro versucht habe, über das Nachbarland auszureisen. Das argentinische Präsidialbüro erklärte am Dienstag, die Einwanderungsbehörde habe keine Einreise registriert, auch sei kein Flugplan mit Angehörigen der Familie Bolsonaro vorgelegt worden. Anlass für die Spekulationen war ein Privatflugzeug am Flughafen von Puerto Iguazú nahe der brasilianischen Grenze. Ein Asylantrag Bolsonaros liege ebenfalls nicht vor.

Die brasilianische Polizei ermittelt gegen Bolsonaro wegen Korruptions- und Geldwäscheverdachts im Zusammenhang mit der Finanzierung des Films »Dark Horse« über seinen Vater, den früheren Präsidenten Jair Bolsonaro. Außerdem ordnete ein Richter des Obersten Gerichts am Dienstag Ermittlungen zu möglichen ausländischen Wahlkampfhilfen an. Bolsonaros Amtszeit als Senator endet im Januar, womit er seine parlamentarische Immunität verliert.

Bei der Stichwahl am Sonntag hatte Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva mit 51,8 Prozent gegen Bolsonaro mit 48,2 Prozent gewonnen. Anders als seine Liberale Partei hat Bolsonaro selbst die Niederlage bislang nicht anerkannt. Er wirft Lula Machtmissbrauch vor und kündigte rechtliche Schritte an. (AFP/jW)