Gemeinsam gegeneinander

Ein Klassentreffen anderer Art: Beim jährlichen zweitägigen Finanzministertreffen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) in Hongkong trafen am Dienstag Vertreter der 21 Mitgliedsstaaten erneut aufeinander. Die Finanzminister einigten sich am Mittwoch darauf, ihre makroökonomische Politik künftig stärker zu koordinieren, um die regionale Wirtschaft gegen »externe Risiken« abzusichern. Angesichts globaler Krisen und geopolitischer Konflikte müsse das gemeinsame Wirtschaftswachstum gestärkt werden, so der chinesische Finanzminister Lan Fo’an.

Rund 500 Delegierte reisten zu der Veranstaltung an, die der Vorbereitung des großen APEC-Gipfeltreffens der Staats- und Regierungschefs im November im südchinesischen Technologiezentrum Shenzhen dient. Lan erklärte am Dienstag, dass das APEC-Forum eine immer wichtigere Rolle dabei spiele, die Weltwirtschaft bei der Bewältigung gegenwärtiger Herausforderungen zu unterstützen. In diesem Sinne rief er die 21 Mitgliedstaaten der Pazifikregion, darunter auch die sogenannten Pazifischen Randstaaten wie die USA, Japan und Russland, zu einer entschlosseneren Zusammenarbeit auf. Neue Wachstumsimpulse sieht der Finanzminister dabei vor allem in einer engeren Zusammenarbeit bei künstlicher Intelligenz (KI), der digitalen Transformation und dem Ausbau grüner Technologien.

Die Länder sollten weiterhin auf wirtschaftliche Offenheit und Zusammenarbeit durch Foren und Plattformen wie APEC setzen. Auch wenn der globale Konsens, auf den diese Offenheit baut, nachlasse, sekundierte der singapurische zweite Finanzminister Jeffrey Siow am Dienstag. Hintergrund ist der zunehmende Protektionismus, insbesondere die handelspolitische Konkurrenz zwischen den USA und China. Mit Zöllen und Exportbeschränkungen versuchen die Wirtschaftsmächte, ihre heimischen Industrien und strategisch wichtigen Lieferketten abzusichern. Für den stark vom Außenhandel abhängigen Stadtstaat Singapur birgt diese Entwicklung erhebliche Risiken. Siow warnte zudem davor, dass die erwarteten Produktivitätsgewinne durch KI geringer ausfallen könnten als erhofft. Insbesondere kleine und mittlere Unternehmen sollen deshalb durch eine stärkere Vernetzung mit Technologieanbietern und Bildungseinrichtungen beim Einsatz von KI unterstützt werden.

Ein handfestes Ergebnis des Treffens ist eine gemeinsame Erklärung zur Finanzierung digitaler Infrastruktur. Die APEC-Mitglieder wollen grenzüberschreitende digitale Verbindungen ausbauen und damit den regionalen Handel stärken. Die Finanzierung soll dabei nicht allein von staatlicher Seite erfolgen: Private Unternehmen sollen Kapital und neue Finanzierungsmodelle bereitstellen, während Entwicklungsbanken, etwa die Weltbank, zusätzliche Investitionen mobilisieren. Die Einflussnahme internationaler Finanzinstitutionen auf nationale Entwicklungsstrategien birgt indes Risiken. Als die Weltbank und der Internationale Währungsfonds vergangene Woche in Bangkok tagten, protestierte das »People’s Network Against the World Bank and IMF« gegen die Kredit- und Entwicklungspolitik der beiden Institutionen. Das Bündnis warf ihnen vor, wirtschaftliche Abhängigkeiten zu verfestigen.

Beim Wiedersehen in Hongkongbeschworen die APEC-Finanzminister zeremoniell den Zusammenhalt. Doch beim Kampf um Profite zerbricht die Freundschaft. APEC ist und bleibt Klasseninteressen unterworfen. Bei allen geopolitischen Interessengegensätzen eint die Wirtschaftsmächte das Bestreben, jeweils ihr nationales Kapital mit bestmöglichen Akkumulationsbedingungen zu beglücken. Nur sind gerade die als künftige Wachstumsmotoren gehandelten Technologien – Halbleiter, KI und erneuerbare Energien – umkämpfte Ressourcen. Es geht nicht nur um technischen Fortschritt, sondern auch um die Kontrolle strategischer Produktionskapazitäten sowie Absatzmärkte und damit um die Sicherung von Profiten. Auch die vereinbarte Kooperation und die Mobilisierung privaten Kapitals für digitale Infrastruktur dienen letztlich dazu, neue Investitionsmöglichkeiten zu schaffen. Die versprochene wirtschaftliche Kooperation hebt die Konkurrenz zwischen den Mitgliedstaaten auf dem Weltmarkt nicht auf.