Weltstrafgericht: Expräsident Duterte verhandlungsfähig

Den Haag. Der Weg ist frei für den Prozess gegen den ehemaligen Präsidenten der Philippinen, Rodrigo Duterte, vor dem Internationalen Strafgerichtshof. Der 81jährige sei verhandlungsfähig, entschied das Gericht in Den Haag am Donnerstag. Unabhängige medizinische Experten hatten den Gesundheitszustand Dutertes demnach untersucht. Der Prozess soll am 30. November beginnen. Duterte muss sich wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantworten.

Der Expräsident ist des mehrfachen Mordes und Mordversuchs im »Kampf gegen die Drogen« in seinem Land angeklagt. Die Kampagne hatte zunächst in der Stadt Davao begonnen, wo Duterte Bürgermeister war. Schließlich weitete er den Einsatz während seiner Amtszeit als Präsident von 2016 bis 2022 auf das ganze Land aus.

Todesschwadronen wurden eingesetzt, die nicht nur Dealer und Drogenproduzenten, sondern auch Süchtige töteten. Menschenrechtsorganisationen schätzen, dass 30.000 Menschen getötet wurden. Verdächtige sollen oft ohne Prozess regelrecht hingerichtet worden sein.

Der Expräsident war im März 2025 auf Grundlage eines Haftbefehls des Gerichts in Manila festgenommen und in die Niederlande ausgeflogen worden. Er weist alle Anschuldigungen zurück. Mehrfach war er bei Anhörungen nicht vor Gericht erschienen, nach Angaben seiner Verteidiger aus gesundheitlichen Gründen. Erst im September erschien er erstmals vor den Richtern bei einer Anhörung. (dpa/jW)