Zehntausende für Palästina

Es ist früher Nachmittag. Das Kolosseum verschwindet hinter den Demonstranten, während Herbstwolken Regen ankündigen. Rund 10.000 Menschen marschieren in Richtung Piazzale Aldo Moro vor der Universität La Sapienza, einer der größten Universitäten Europas. »Das Ende des Völkermords ist das Ende des Zionismus.« So lautete die Parole auf dem Transparent an der Spitze des palästinasolidarischen Marsches, der am Sonnabend – parallel mit Veranstaltungen weltweit in mehr als 60 Ländern – in Rom stattfand. Im Mittelpunkt der Mobilisierung stand eine klare Forderung an die italienische Regierung und Öffentlichkeit: Palästina wieder auf die politische Tagesordnung zu bringen und die auf den Straßen zum Ausdruck gebrachte Solidarität in konkrete Maßnahmen umzusetzen.

Die von palästinensischen Organisationen und Studentenbewegungen organisierte Mobilisierung fand gleichzeitig in mehr als 50 Städten Italiens statt. In Mailand forderten die Demonstranten ein Waffenembargo und die Beendigung von Abkommen mit Israel. In Turin blockierte die Polizei während des regionalen Marsches zunächst den Lautsprecherwagen und hinderte die Demonstranten daran, die Piazza Castello zu betreten. Es kam zu Auseinandersetzungen mit Einsatzkräften der DIGOS – einer auf Terrorbekämpfung spezialisierten Einheit der italienischen Polizei. Einigen Protestierenden gelang es schließlich, die Absperrung zur Piazza zu durchbrechen. Die Demonstranten konnten ihren Weg durch die Straßen der Stadt fortsetzen.

»Nach den Massenmobilisierungen im vergangenen Jahr hat das Interesse an Palästina nachgelassen«, merkte Maya Issa gegenüber jW an. Die 27jährige Römerin ist aktiv in der palästinensischen Studentenbewegung in Italien. Die Aussicht auf einen baldigen Frieden und das, was sie als Trumps falschen Waffenstillstand bezeichnete, hätten dazu beigetragen, die Aufmerksamkeit abzulenken, während die israelische Gewalt weitergeht. »Seit dieser vorgetäuschte koloniale Frieden verkündet wurde, sind in Gaza mehr als 1.400 Märtyrer getötet worden. Wir haben diese Demonstrationen organisiert, um die Aufmerksamkeit wieder auf Palästina zu lenken und eine konkrete Reaktion zu fordern.«

Die Forderungen richten sich an die Regierung von Giorgia Meloni, aber auch an die Oppositionsparteien. »Die Palästina-Frage muss Teil der politischen Agenda werden.« Es reiche nicht aus, die israelische Regierung zu kritisieren oder die Anerkennung des palästinensischen Staates zu versprechen, argumentierte Issa. Die Bewegung fordert Sanktionen gegen Israel, ein Waffenembargo sowie die Kündigung wirtschaftlicher, diplomatischer und akademischer Abkommen. »Wir wollen, dass Israel isoliert und boykottiert wird.«

Foto: Chiara Antenucci/ZUMA Press Wire/imago

Auch in Turin demonstrierten Tausende und zeigten Trump und Netanjahu symbolisch, was sie von ihnen halten

Der für diesen Tag gewählte Slogan drückt eine Haltung aus, die über die Forderung nach einem Waffenstillstand hinausgeht. Für Issa reicht es nicht aus, allein die Regierung von Benjamin Netanjahu verantwortlich zu machen: Das Problem, so argumentiert sie, liege im Zionismus als politischem Projekt und in der Besatzungs- und Kolonialpolitik, die die Bewegung als strukturelle Bestandteile desselben betrachtet. Diese Haltung steht im Widerspruch zur zunehmend hitzigen italienischen Debatte über die Definition von Antisemitismus und die Grenzen der Israel-Kritik.

So prüft die italienische Abgeordnetenkammer aktuell einen Gesetzentwurf zum Antisemitismus, der die international unter Kritik stehende Arbeitsdefinition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) übernehmen würde. Befürworter stellen den Gesetzentwurf als Instrument zur Bekämpfung von Antisemitismus dar. Palästinasolidarische Bewegungen befürchten jedoch, dass er den Raum für abweichende Meinungen weiter einschränken könnte – insbesondere an Schulen und Universitäten, indem Kritik an der Politik der israelischen Regierung mit Feindseligkeit gegenüber jüdischen Menschen gleichgesetzt wird. »Erinnerung darf nicht selektiv sein«, argumentierte Issa. Sie fordert, dass die palästinensische Geschichte beginnend mit der Nakba von 1948 unterrichtet wird – und nicht erst ab dem 7. Oktober 2023. Die palästinensische Studentenbewegung lehnt den Gesetzentwurf ab und fordert die Oppositionsparteien auf, dasselbe zu tun. »Selbst wenn er verabschiedet wird, werden wir keinen einzigen Schritt zurückweichen.«

Die nächste angekündigte Mobilisierung ist der für den 30. Oktober geplante Generalstreik. Gewerkschaften der Hafenarbeiter in Frankreich, Griechenland, dem Baskenland, der Türkei, Marokko und Italien rufen zu einem internationalen Aktionstag »gegen Krieg und Militarisierung« auf und fordern die Beendigung des »Völkermords am palästinensischen Volk« und der »US-amerikanisch-israelischen Angriffskriege im Nahen Osten und gegen den Iran«.

Auch für Issa geht es um mehr als nur Palästina: Es geht um die Art von Gesellschaft, die in Europa aufgebaut wird. »Wir fordern weniger Geld für Aufrüstung und Militärausgaben, nicht mehr.« Diese Mittel sollten statt dessen in »Schulen, Universitäten und das Gesundheitswesen« fließen sowie zur Bewältigung der Wohnungskrise eingesetzt werden. Das ist der Zusammenhang, den die Bewegung sichtbar machen will: zwischen den Bomben, die auf Gaza fallen, und den Prioritäten der europäischen Regierungen, zwischen internationaler Solidarität und den materiellen Lebensbedingungen derer, die auf die Straße gehen. Wie Issa es ausdrückte: Palästina »ist kein humanitäres Problem. Es ist ein politisches Problem, und es erfordert politische Lösungen.«