Geschlossen unabhängig

US-Präsident Donald Trump warf im irischen Doonbeg mit nur wenigen Worten die etablierte Politik zur irischen Wiedervereinigung über den Haufen. Im Gespräch mit Journalisten am Sonntag bekräftigte Trump, was er tags zuvor bei seinem Treffen mit dem irischen Regierungschef Micheál Martin bereits angedeutet hatte: Er würde ein wiedervereinigtes Irland »lieben« – und fügte später hinzu, das wäre »eine sehr coole Sache«.

Einen Tag, nachdem der US-Präsident Irland verlassen hatte, trafen sich die Ersten Minister von Schottland, Wales und Nordirland in Cardiff, um ihre Unabhängigkeitsstrategien abzustimmen. Sinn Féins Erste Ministerin Michelle O’Neill begrüßte Trumps Äußerungen und erklärte, es gebe »zu Hause in Irland eine wachsende Debatte über eine Verfassungsänderung«.

Das als wegweisend angekündigte Treffen der nationalistischen Ersten Minister endete mit einer Grundsatzerklärung, die aus Sicht der beteiligten Politiker die Tagesordnung für das kommende Treffen mit dem britischen Premierminister Andy Burnham im nächsten Monat vorgeben soll. Schottlands Erster Minister John Swinney ging sogar so weit, anzudeuten, der frisch ins Amt gekommene Burnham könnte der letzte Premierminister des Vereinigten Königreichs als Ganzes sein.

Hinter diesen Forderungen nach einer Neubewertung der staatlichen Ordnung Großbritanniens liegen tiefergehende Beweggründe: Alle drei Politiker verwiesen auf die Folgen des Brexit-Referendums von 2016. Die Entscheidung, die von Figuren wie Expremierminister Boris Johnson und den Reform-UK-Vorsitzenden Nigel Farage unermüdlich als »Wiedererlangung der Kontrolle« beworben wurde, hat in Wirklichkeit die Kontrolle Westminsters über die Landesteile des Vereinigten Königreichs gelockert.

Wie fast überall in Europa sind die alten politischen Lager zusammengebrochen. Den Konservativen macht rechts von ihnen Nigel Farages Partei zu schaffen und jahrzehntelanger Neoliberalismus hat zum Schrumpfen der Labour-Basis in den Arbeiterhochburgen geführt. In jüngerer Zeit hat der Rechtskurs von Burnhams Vorgänger Keir Starmer potentielle Anhänger im linken Lager vertrieben, was wiederum der Green Party unter ihrem medienwirksam agierenden Vorsitzenden Zack Polanski Auftrieb gegeben hat. Auch die walisische Partei Plaid Cymru profitierte vom Zerfallsprozess und wurde Anfang dieses Jahres erstmals stärkste Partei im walisischen Senedd. Es war diese Welle von Labour-Verlusten, die dazu führte, dass Starmer im Juli durch den damaligen Bürgermeister von Greater Manchester, Andy Burnham, ersetzt wurde.

Dieser Prozess von Zerfall und Neuordnung bildet den langfristigen Hintergrund für das Gipfeltreffen diese Woche. Die Ersten Minister wollen den neuen Premierminister, den sie an der Spitze einer schwachen, unpopulären Regierung sehen, herausfordern. Burnham, dem als früherem Bürgermeister das Thema Dezentralisierung nicht fremd ist, beteuert, er wolle sie ins Zentrum seiner Agenda rücken. Labour-Politiker betonen allerdings, das bedeute noch lange keine Unabhängigkeit.

Doch wie ernst ist es den Ersten Ministern wirklich? Die Abschlusserklärung des Gipfels blieb an Details arm und hielt statt dessen vor allem die unterschiedlichen Positionen fest. Man beschränkte sich auf Forderungen nach Verfassungsänderungen.

Vor diesem Hintergrund dürfte jede tatsächliche Veränderung deutlich langsamer vonstatten gehen, als es die forschen Äußerungen von Trump oder der Ersten Minister vermuten lassen. Ernsthafte Schritte in Richtung Unabhängigkeit würden auf erbitterten Widerstand aus Westminster stoßen – genau wie seinerzeit in Spanien, als Katalonien sein Unabhängigkeitsreferendum abhielt. Zugleich sind diese Forderungen selbst ein Zeichen des schwindenden britischen Einflusses und des Aufbrechens neuer Widersprüche, während der globale Kapitalismus eine Phase anhaltender Krise durchläuft. Sinkender Lebensstandard, Militarisierung und Kriege in aller Welt bilden den globalen Rahmen, vor dem diese Forderungen erhoben werden.

Bei aller mitunter progressiven Rhetorik bleiben nationalistische Parteien ihrem Wesen nach bürgerlich. Sie vertreten letztlich lokale Fraktionen der Bourgeoisie, die auf größere Möglichkeiten aus sind, die Ressourcen vor Ort auszubeuten. Der Zerfall der traditionellen Parteien und der schwindende globale Einfluss Großbritanniens (und Europas) mögen also solchen Unabhängigkeitsparteien Auftrieb geben – gelöst werden die gegenwärtigen Krisen dadurch aber nicht.