Aktionswoche gegen Veteranentag vom Bündnis »Schulstreiks gegen Wehrpflicht«

Das Bündnis »Schulstreiks gegen Wehrpflicht« kündigte am Montag eine Aktionswoche gegen den sogenannten Veteranentag an:

Am 15.6. findet seit 2025 jährlich der sogenannte Veteranentag statt. Die Bundeswehr begleitet diesen Tag in ganz Deutschland mit Veranstaltungen, Empfängen, Radtouren und Gottesdiensten, die am 21. in einer zentralen Veranstaltung am Berliner Bundestag gipfeln. Damit soll die Bundeswehr in die »Mitte der Gesellschaft« gerückt werden. (...)

»Mit dem Veteranentag soll das Auftreten der Bundeswehr im öffentlichen Raum weiter normalisiert werden, wie es auch mit immer mehr Jugendoffizieren an Schulen und Werbung an Bushaltestellen passiert. Der Dienst an der Waffe wird verherrlicht. Dagegen stellen wir uns«, so Carla, 17, Schülerin aus Kiel. Aus diesem Grund werden die Streikkomitees in ganz Deutschland gegen den Veteranentag aktiv – etwa in Bochum, wo in einem szenischen »Tribunal« die Bundesregierung angeklagt werden soll oder in Berlin, wo man gleichfalls geplant hat, öffentlichkeitswirksam aktiv zu werden. (...) Sie fordern dabei (...) Schluss der Militarisierung des öffentlichen Raums, mehr Räume für Jugendliche statt für Musterungszentren, eine klare Absage an die Wiedereinführung von Wehrpflicht und Zwangsdiensten und (...) Schulen ohne Bundeswehr.

(…) Die Wiedereinführung der Wehrpflicht ist nicht unabhängig von der Werbung zum Veteranentag: »Die Bundeswehr nutzt den Veteranentag, um auch Propaganda für die geplante Wiedereinführung der Wehrpflicht zu betreiben. Darüber, wie die Menschen aus Auslandseinsätzen zurückkommen, was eigentlich so bei der Bundeswehr passiert und in wessen Interesse andere Länder angegriffen werden, reden die natürlich nicht. Wir stellen uns ganz klar gegen diese Normalisierung von Militär und wollen zeigen, dass die Jugend nicht bereit ist, für die Profite von Rheinmetall in den Krieg zu ziehen«, so Phil, 17, Schüler aus Münster. (...)

Der Vorsitzende der Partei der Arbeit (Emep), Seyit Aslan, erinnerte am Montag auf X an den zweitägigen Arbeiteraufstand in Istanbul vor 56 Jahren. Diese größte Massenbewegung der Arbeiterklasse in der Türkei richtete sich gegen Pläne der Regierung, das Streikrecht zu beschneiden und die unabhängige Gewerkschaftsbewegung zu entmachten:

Der 15. und 16. Juni 1970 waren ein historischer Widerstand, mit dem die Arbeiterklasse nicht nur für ihre gewerkschaftlichen Rechte, sondern für ihre Ehre, ihre Zukunft und ihre Freiheit zur Organisation eintrat. Die Gewerkschaftskonföderation, ohne Unterschiede zu machen, nutzte die Macht, die aus der Produktion kommt, und Hunderttausende Arbeiter strömten auf die Straßen und gingen mit dem Ruf »Die wahren Besitzer dieses Landes sind jene, die von ihrer Arbeit leben« gegen den Entzug von Rechten in die Geschichte ein. Auch heute werden der Arbeiterklasse niedrige Löhne und prekäre Arbeitsbedingungen aufgezwungen, während Angriffe auf erworbene Rechte weitergehen; gewerkschaftliche Rechte und Freiheiten werden beschnitten. Der Widerstand vom 15. bis 16. Juni steht für ein Leben ohne Ausbeutung der Arbeit, für menschenwürdige Arbeit, menschenwürdige Löhne und ein menschenwürdiges Leben, insbesondere mit der Forderung nach freier Wahl der Gewerkschaften und gewerkschaftlicher Demokratie. Auch heute setzt sich der Kampf mit denselben Forderungen fort und wird weitergehen. Wir setzen die von den kämpfenden Arbeitern des 15. bis 16. Juni hinterlassene Tradition des Widerstands im Kampf für Arbeit, Demokratie, Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit weiter fort und vergrößern sie.