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22.05.2026, 16:43:59
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Volksbegehren »autofrei« und »werbefrei« gescheitert
Berlin. Die zwei Volksbegehren »Berlin autofrei« und »Berlin werbefrei« sind nicht zustande gekommen. Das teilte das Landeswahlamt am Freitag mit. Eingereicht wurden demnach 145.667 gültige Unterschriften für das Volksbegehren, das sich für ein »autoreduziertes Berlin« einsetzt. Die notwendigen knapp 174.000 Unterschriften wurden nicht erreicht. Nina Noblé, Sprecherin der Initiative, erklärte das auch mit einer »grundsätzlichen Frustration« vieler Berlinerinnen und Berliner mit der Politik, »weit über Verkehrspolitik hinaus«. Demokratie lebe davon, dass Menschen daran glauben, mitgestalten zu können. »Wer diesen Glauben verliert, zieht sich zurück«, so Noblé. »Über 145.000 Menschen haben gezeigt, dass sie ihre Stadt mitgestalten wollen. Diesen Anspruch werden wir weiter einfordern«, sagte auch Sprecherin Marie Wagner. Das Volksbegehren »Berlin werbefrei«, das ein Gesetz zur Regulierung von Werbung im öffentlichen Raum anstrebt, kam nur auf 46.333 Unterstützungsunterschriften und war damit ebenfalls nicht erfolgreich. (jW)
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