Bedrohung anerkannt
→ Auslandsjournal | Mi., 22.40 Uhr, ZDF
Langsam nimmt auch der mediale »Mainstream« die akute Notlage auf Kuba zur Kenntnis. Das ZDF-Auslandsjournal hat zwei Journalistinnen auf die Insel geschickt, denen eine durchaus sehenswerte Kurzreportage gelungen ist. Von manchen typischen Floskeln (»das Regime«) abgesehen, dokumentieren Claudia Bates und Steffanie Riess durchaus empathisch die lebensbedrohende Situation. Sie zeigen, wie sich die Bewohner solidarisch gegenseitig helfen, und sprechen mit Ärztinnen über die desaströse Lage des Gesundheitssystems, das besonders unter den Stromausfällen und dem Mangel an Ersatzteilen für technische Geräte leidet. Zu Wort kommen auch Regierungsvertreter; ein Vertreter des Gesundheitsministeriums wirft Washington »schwere Verbrechen gegen die Menschheit« vor. Rodney González Maestrey, ein Vertreter des Außenministeriums, wiederum spricht sich im Interview klar für die Zulassung von US-Investitionen aus. Ließe Havanna ein solches Zugeständnis dauerhaft zu, käme das Land wohl vom Regen in die Traufe. (mp)
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Das Verwaltungsgericht Berlin hat im Juli 2024 in der ersten Instanz entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jährlichen Verfassungsschutzberichten erwähnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden. Seit vielen Monaten warten Verlag und Redaktion inzwischen auf eine Entscheidung des Gerichtes, ob eine Revision möglich oder gleich ein Gang vor das oberste Gericht nötig ist.
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