Rutte und von der Leyen wollen Militarisierung um jeden Preis

Brüssel. NATO-Chef Mark Rutte und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen fordern eine weitere Steigerung der Rüstungsproduktion in der EU. »Wir müssen mehr investieren, mehr produzieren und beides schneller tun«, schrieb von der Leyen nach einem Treffen der beiden in Brüssel am Donnerstag im Onlinedienst X. Die Zusammenarbeit des Kriegsbündnisses mit der EU sei »unverzichtbar«, betonte Rutte. »Ein stärkeres Europa bedeutet eine stärkere NATO«, fügte Rutte auf X hinzu. Von der Leyen erklärte, sie habe mit Rutte auch über den bevorstehenden NATO-Gipfel im Juli gesprochen.

Sowohl die NATO als auch die EU treiben eine Remilitarisierung des Kontinents voran, um vor dem Hintergrund anhaltender Spannungen mit den USA ein Bollwerk gegen Russland zu bilden. Beim NATO-Gipfel im vergangenen Juni hatten die 32 Mitgliedstaaten beschlossen, die Verteidigungsausgaben auf 3,5 Prozent der Bruttoinlandsprodukts (BIP) sowie zusätzliche 1,5 Prozent zu steigern. ie EU beschloss ihrerseits im März 2025 in den kommenden Jahren 800 Milliarden Euro für die Aufrüstung des Kontinents zu mobilisieren. 23 der 27 EU-Länder sind Mitglieder der NATO. Hauptaugenmerk ist weiterhin die Produktion von Rüstungsgütern. EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius zufolge produziert Russland nach wie vor deutlich mehr Waffen als die EU. (AFP/jW)