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Von der Leyen übersteht Misstrauensvotum

Brüssel. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat wie erwartet ein Misstrauensvotum im EU-Parlament überstanden. Der von der rechten EKR-Fraktion eingebrachte Antrag erhielt am Donnerstag nicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit. Der rumänische rechte Abgeordnete Gheorghe Piperea, Initiator des Antrags, hatte unter anderem die Weigerung der Kommission kritisiert, SMS-Nachrichten zwischen von der Leyen und Pharmakonzernen während der Coronapandemie offenzulegen. Der BSW-Abgeordnete Fabio de Masi, der auch für den Antrag gestimmt hat, sagte gegenüber der Berliner Zeitung am Donnerstag, von der Leyen habe ein »mafiöses Netzwerk« etabliert. (Reuters/jW)

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Erschienen in der Ausgabe vom 11.07.2025, Seite 2, Ausland
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  • Onlineabonnent*in Bernd K. aus K. 11. Juli 2025 um 21:23 Uhr
    Die Europäische Linke – Sie hat also von der Leyen die Stange gehalten. Für sie gestimmt. Und das zusammen mit Sozialdemokraten, Konservativen, Olivgrünen und auch Frattelli Italia, der Meloni-Partei. Aufrüstung und SMS-Pharmageschichten sind also kein Problem. Hoffentlich wird das bei der nächsten EU-Wahl nicht vergessen.
    • Hans Wiepert aus Berlin 14. Juli 2025 um 16:28 Uhr
      Einzige Partei der Linksfraktion, die Europa nicht den Leyen überlassen will, war die italienische 5-Sterne-Bewegung. Immerhin haben aus Deutschland das BSW und der PARTEI-Abgeordnete Martin Sonneborn dem Misstrauensantrag zugestimmt.
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