Merz: Abstimmungen mit AfD waren »Ausnahme«

Berlin. Die Bundestags-Abstimmungen der Union mit der AfD bei Initiativen zur Begrenzung der Migration sollen sich nach den Worten von CDU-Chef Friedrich Merz nicht wiederholen. Auf die Frage, ob er in einer ähnlichen Situation wieder von den Stimmen der AfD profitieren würde, sagte der Unionskanzlerkandidat am Montag am Rande des CDU-Parteitages in Berlin gegenüber RTL/N-TV: »Ich profitiere nicht von Stimmen mit der AfD. Es wird auch eine Situation wie diese nach menschlichem Ermessen nicht noch einmal eintreten.«

Merz erläuterte, diese Situation sei nur dadurch entstanden, weil es keine Regierungsmehrheit mehr im Bundestag gebe. »Sobald wir eine Regierungsmehrheit haben, wird sich so eine Situation ohnehin nicht mehr stellen. Das war in der letzten Woche eine Ausnahme«, sagte der Unionsfraktionschef. Bei dem Parteitag betonte Merz Blick auf die AfD: »Es gibt keine Zusammenarbeit, es gibt keine Duldung, es gibt keine Minderheitsregierung, gar nichts.« (dpa/jW)