IStGH: Haftbefehl gegen Myanmars Militärchef

Den Haag. Nach Haftbefehlen gegen Russlands Präsidenten Wladimir Putin und Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu geht die Anklagebehörde beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) auch gegen den General und Putschisten-Chef Min Aung Hlaingvon aus Myanmar vor. Die Ankläger kündigten am Mittwoch an, Haftbefehl zu beantragen. Ihm würden Verbrechen gegen die Menschheit im Zusammenhang mit der Verfolgung der muslimischen Minderheit der Rohingya vorgeworfen. Eine Entscheidung des Gerichts in Den Haag über einen möglichen Erlass eines Haftbefehls wird in etwa drei Monaten erwartet. Das Militär in Myanmar hatte im Jahr 2021 die Regierung von Aung San Suu Kyi gestürzt. Es kam zu Massenprotesten, die in einem Bürgerkrieg mündeten. UN-Ermittler warfen dem Militär in Myanmar in diesem Zusammenhang versuchten Völkermord an den Rohingya vor. (Reuters/jW)