UN über Italiens Flüchtlingsabkommen mit Albanien besorgt

Genf. Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte zeigt sich über Italiens Flüchtlingsabkommen mit Albanien besorgt. Die Überstellung von Migranten, die auf dem Seeweg in Italien angekommen seien, nach Albanien zur Asyl- und Rückführungsverfahren werfe wichtige Menschenrechtsfragen auf, sagte Volker Türk am Donnerstag an den italienischen Senat gerichtet. Es bestehe die Gefahr einer willkürlichen Inhaftierung. Ähnliche Regelungen hätten in anderen Ländern »großes Leid und Schaden« verursacht.

Italien will im Frühjahr zwei Lager in Albanien eröffnen. Sie sollen unter italienischer Gerichtsbarkeit stehen und mit italienischem Personal betrieben werden. In einem sollen die Migranten bei ihrer Ankunft überprüft werden. Im anderen sollen sie für die Dauer der Bearbeitung ihrer Asylanträge wohnen. Die Regierung in Rom nimmt an, dass bis zu 3.000 Fälle pro Monat bearbeiten werden können. Das Projekt wurde bereits von Menschenrechtsgruppen kritisiert und rief Vergleiche mit dem Plan der britischen Regierung hervor, Asylbewerber nach Ruanda zu schicken. Italiens Pläne, in Albanien Auffanglager für Tausende von Migranten zu errichten, verstoßen allerdings nicht gegen EU-Recht. (Reuters/jW)