AfD: Ordnungsmaßnahmen gegen EU-Parlamentskandidaten

Berlin. Die AfD-Spitze hat sich nach eigenen Angaben für eine sogenannte Ämtersperre gegen zwei ihrer 35 Kandidaten für die EU-Parlamenstwahl im kommenden Jahr ausgesprochen. Der Bundesvorstand der AfD habe am Montag einstimmig bei zwei Enthaltungen Parteiordnungsmaßnahmen gegen Arno Bausemer und Mary Khan-Hohloch beschlossen, teilten die beiden Parteichefs Alice Weidel und Tino Chrupalla mit: »Der Bundesverband wird in beiden Fällen beim zuständigen Landesschiedsgericht die Enthebung aus jeglichen Parteiämtern sowie die Aberkennung der Fähigkeit, jegliches Parteiamt auf die Dauer von zwei Jahren zu bekleiden, beantragen.«

Im August hatte der Vorstand eine Prüfung der Studien- und Berufsabschlüsse aller 35 Kandidatinnen und Kandidaten veranlasst. Hintergrund waren Berichte über Falschangaben zu angeblich erworbenen Berufs- und Studienabschlüssen durch die beiden Kandidaten Arno Bausemer (Sachsen-Anhalt, Listenplatz 10) und Mary Khan-Hohloch (Brandenburg, Listenplatz 14) bei ihren Bewerbungen bei der Aufstellung der Kandidatenliste im Sommer.

Eine parteiinterne Prüfung bestätigte die Vorwürfe, woraufhin die AfD-Spitze ankündigte, über »geeignete Maßnahmen« zu beraten, »um dem erschütterten Vertrauen innerparteilich angemessen zu begegnen«. Eine Neuwahl der Kandidaten für die Liste lehnt die AfD-Spitze aber ab. (dpa/jW)