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14.07.20221 Leserbrief
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Steinmeier besucht US-Truppen
Grafenwöhr. Erstmals seit mehr als 25 Jahren hat ein amtierender Bundespräsident den in Deutschland stationierten US-Truppen einen offiziellen Besuch abgestattet. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sagte am Mittwoch bei einem Besuch in Grafenwöhr, der Einsatz der US-Soldaten sei »von existentieller Bedeutung für die Sicherheit meines Landes, meiner Landsleute, unseres Kontinents und unseres Bündnisses«. Steinmeier wurde von US-Botschafterin Amy Gutmann und General Darryl Williams, dem Oberbefehlshaber der US-Landstreitkräfte in Europa und Afrika, mit militärischen Ehren begrüßt. In Grafenwöhr und im benachbarten Vilseck hat die US-Armee gut 12.500 Soldatinnen und Soldaten stationiert. (dpa/jW)
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Onlineabonnent*in Heinrich Hopfmüller aus Stadum 13. Juli 2022 um 22:08 UhrWeiß der Steinmeier, wie recht er hat? »Existentielle Bedeutung« in diesem Zusammenhang ist »existentielle Bedrohung«.
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
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