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06.09.20211 Leserbrief
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Grünheide: Tesla winkt Milliarden-Subvention
Grünheide. Für seine Batteriezellenfertigung im brandenburgischen Grünheide winkt dem US-Autohersteller Tesla offenbar eine staatliche Fördersumme in Höhe von 1,135 Milliarden Euro. Die soll aus dem zweiten Europäischen Batteriezellenprogramm des von Peter Altmaier (CDU) geführten Bundeswirtschaftsministeriums kommen, wie der Tagesspiegel am Sonntag berichtete. Das sei mit allen Beteiligten abgestimmt und »bewilligungsreif«. Damit würde dem Bericht zufolge ein Drittel der Mittel des Programms an Tesla fließen. Eine offizielle Bestätigung gebe es noch nicht. Der Prozess sei noch nicht abgeschlossen, so das Ministerium gegenüber dem Blatt. In der Monatspublikation »Schlaglichter der Wirtschaftspolitik« vom August habe das Wirtschaftsministerium das Investitionsvolumen für Teslas Batteriezellenfertigung in Brandenburg auf »ca. 5 Milliarden Euro« beziffert. (jW)
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Reinhard Hopp aus Berlin 5. Sept. 2021 um 22:40 UhrMit Milliarden an Steuergeldern geförderte Umweltzerstörung trotz vehementer planetarer Klimakatastrophe. Wo soll man da noch Worte herholen? Warum lässt ein Volk sich so etwas gefallen? Sind uns unsere Kinder und Enkel derart gleichgültig?
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
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