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07.11.2020
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Debatte um Maßnahmen wegen Coronapandemie
Berlin. Angesichts eines Höchststands der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in der BRD sind die Maßnahmen von Bund und Ländern im Bundestag debattiert worden. Redner der Opposition kritisierten am Freitag mangelnde parlamentarische Mitsprache bei den Alltagsbeschränkungen im November. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) verteidigte diese. Wie im Frühjahr gelte es wieder, die Infektionskurve abzuflachen und das Gesundheitssystem vor Überlastung zu schützen. Er betonte, beim geplanten neuen »Coronagesetz« blieben Mitsprache- und Entscheidungsrechte von Bundestag und Bundesrat gewahrt. Die Regierung von CDU, CSU und SPD brachte Gesetzespläne ein, die eine genauere Rechtsgrundlage für solche Beschränkungen schaffen sollen. Erstmals wurden nun mehr als 20.000 Neuinfektionen innerhalb eines Tages registriert. (dpa/jW)
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