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30.09.2020
- → Antifaschismus
Hunderte Verdachtsfälle in Sicherheitsbehörden
Berlin. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) zählt offenbar in Polizei und Geheimdiensten mehr als 350 »Verdachtsfälle auf Rechtsextremismus«. Dies gehe aus dem erstmals erstellten Lagebericht zum Thema hervor, wie die Welt am Sonntag berichtete. Das als vertraulich eingestufte Dokument betreffe demnach den Zeitraum von Anfang Januar 2017 bis Ende März 2020. Das BfV habe die Daten per Fragebogen beim Bundesnachrichtendienst, dem Militärischen Abschirmdienst, dem Bundeskriminalamt, der Bundespolizei, den 16 Länderpolizeien und den Verfassungsschutzämter erhoben, die zusammen etwa 300.000 Mitarbeiter haben. Die meisten Verdachtsfälle meldete dem Blatt zufolge Hessen. Dort liefen demnach in den vergangenen drei Jahren 59 dienst- und arbeitsrechtliche Maßnahmen. Bei 50 davon seien Disziplinarverfahren eingeleitet und 29 eingestellt worden. In elf Fällen seien Entlassungen oder Nichternennungen ins Beamtenverhältnis erfolgt. (AFP/jW)
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