Österreich: Anstieg bei Verurteilungen

Wien. In Österreich ist die Zahl der Verurteilungen nach dem dortigen Verbotsgesetz wegen Wiederbetätigung im Sinne des Nazismus im Jahr 2025 auf 191 (2024: 178) angestiegen. Das geht aus der Antwort des Justizministeriums auf eine Anfrage der Grünen hervor, wie die Wiener Tageszeitung Der Standard am Donnerstag online berichtete. Die Zahl der Fälle, in denen Beschuldigte Verantwortung übernehmen und Auflagen erfüllen mussten – sogenannte Diversionen –, ist demnach von 132 im Jahr 2024 auf 170 im folgenden gestiegen. »Wer behauptet, Rechtsextremismus gehe zurück, ignoriert bewusst die Fakten«, kommentierte der Abgeordnete Lukas Hammer (Grüne) die Zahlen. Das »FPÖ-Märchen vom angeblichen Rückgang« sei damit geplatzt, sagte Hammer. (jW)