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07.07.2020
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Veranstaltungen
»Queeres Leben in Polen«. Onlinediskussion mit Tomasz Kitlinski (Philosoph, Aktivist) und Doris Achelwilm (MdB, die Linke). Polen befindet sich derzeit im Präsidentschaftswahlkampf, und mehr als ein Drittel des Landes hat sich zur »LGBT-freien Zone« erklärt. Wie gestaltet sich queeres Leben in Polen derzeit, und welche emanzipatorischen Perspektiven bietet die Zukunft? Dienstag, 7.7., 19 Uhr, nur mit vorheriger Anmeldung: https://www.helle-panke.de/de/topic/3.html?id=2980. Veranstalter: Helle Panke
»Nationalismus ist keine Alternative: Turn Left – Smash Nationalism!« Offenes Treffen für alle, die die Notwendigkeit sehen, sich (wieder) gegen den Rechtsruck zu organisieren. Dienstag, 7.7., 19 Uhr, Nachbarschaftsladen Weltraum, Ratiborstr. 4, Berlin. Veranstalter: Kiezweltraum
»Reproduktive Rechte von Frauen stärken – Schutzmaßnahmen vor häuslicher Gewalt bereitstellen«. Onlinediskussionsveranstaltung im Rahmen der Reihe »Feministische Politik«, mit Ursula Schele (Bundesverband der Frauenberatungsstellen und Frauennotrufe) und Alicja Flisiak (Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung). Diesmal geht es um häusliche Gewalt, unterfinanzierte Frauenhäuser und die Abschaffung der Paragraphen 219a und 218. Mittwoch, 8.7., 20 Uhr, Tel.: +49 695 050 2596, Zoom: us02web.zoom.us/j/89898086048. Veranstalter: Die Linke
Alle Veranstaltungen finden unter Einhaltung der Infektionsschutzmaßnahmen statt.
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Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
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