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19.05.2020
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Veranstaltungen
»#Healthcarenotwarfare«. Kundgebung vor dem türkischen Konsulat für einen sofortigen Stopp von Rüstungsexporten und jeglicher Deals mit dem türkischen Staat. Heute, 19.5., 18 Uhr, Türkisches Konsulat, Dammtor, Hamburg. Veranstalter: Rheinmetall entwaffnen u. a.
»Unsere Zukunft ist auf dem Spiel!« Die Linke veranstaltet im Rahmen des Netzwerks gegen Kinderarmut einen »kleinen Kindergipfel« im Bundestag mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wissenschaft, Politik und der sog. Zivilgesellschaft. Mittwoch, 20.5., 11 Uhr, Reichstag, Fraktionssitzungssaal »Clara Zetkin«, Berlin. Veranstalter: Die Linke
»Wir können auch anders!« Betriebsbesetzung und Produktion in Selbstverwaltung als Antwort auf Krise und Arbeitslosigkeit – Webinar mit Dario Azzellini in drei Sitzungen. Zweite Veranstaltung: »Welche Betriebe werden übernommen, und welche Probleme tauchen auf?« Im Vorfeld werden Texte und kurze Filme bereitgestellt. Mittwoch, 20.5., 17 Uhr, Anmeldung: lamapoll.de/Anmeldung_Webinar_2020. Veranstalter: RLS
»3 x 3 #15: Aktuelle Entwicklung der Coronabewältigung in China«. Corona – Panke digital: Felix Wemheuer (Sinologe) zur Funktionsweise des chinesischen Gesundheitssystems und der Rolle der KPCh. Mittwoch, 20.5., 17 Uhr, Link: www.helle-panke.de/de/topic/3.termine.html?id=2984, Veranstalter: Helle Panke e. V.
Alle Veranstaltungen finden unter Einhaltung der Infektionsschutzmaßnahmen statt.
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Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
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