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21.05.2019, 19:18:08 / Ausland

May will neuen »Brexit-Deal« vorlegen

Und täglich grüßt … Theresa May und der Brexit
Und täglich grüßt … Theresa May und der Brexit

London. Die britische Premierministerin Theresa May will das Parlament in London über ein zweites Brexit-Referendum abstimmen lassen. Das sagte May bei einer Rede in London am Dienstag. Sie wolle dem Parlament Anfang Juni im Rahmen eines Gesetzgebungsverfahrens einen »neuen Brexit-Deal« vorlegen, so die Premierministerin.

Die Regierungschefin war mit ihrem mit Brüssel ausgehandelten Abkommen über den EU-Austritt bereits drei Mal gescheitert. Gespräche mit der oppositionellen Labour-Partei über einen Kompromiss waren zuvor ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Dies sei die letzte Chance, das Resultat des Brexit-Referendums umzusetzen, so May. Neben Zugeständnissen für die Befürworter eines »harten« Brexit in ihrer Partei und die Verbündeten der nordirisch-protestantischen DUP stellt May auch eine Abstimmung über eine dauerhafte Zollunion und sogar ein zweites Brexit-Referendum in Aussicht. Voraussetzung sei allerdings, dass die Abgeordneten zunächst dem Gesetzentwurf zustimmen.

May hatte sich kürzlich bereiterklärt, nach der Abstimmung im Juni einen Zeitplan für ihren Rücktritt zu vereinbaren. Ob sie damit die Chancen auf einen Erfolg erhöht hat, gilt aber als zweifelhaft. Das Rennen um ihre Nachfolge ist längst im Gang. (dpa/jW)

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