Von der Leyen verspricht Washington Aufrüstung

Washington. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich nach drastischer Schelte aus den USA zu höheren Rüstungsausgaben bekannt. »Wir wissen, dass Deutschland mehr machen muss«, sagte die Ministerin am Freitag zum Auftakt eines Gesprächs mit ihrem US-Amtskollegen Patrick Shanahan in Washington. Die CDU-Politikerin verwies aber auch darauf, dass das deutsche Verteidigungsbudget seit sechs Jahren steige. Die USA verlangen von der BRD, mehr in ihr Militär und die NATO zu investieren. Zuletzt hatte US-Präsident Donald Trump seine Kritik an den deutschen Ausgaben wieder deutlich verschärft. Hintergrund ist das »Zwei-Prozent-Ziel«, auf das sich die NATO-Staaten 2014 geeinigt hatten: Demnach soll jedes Land mindestens zwei Prozent seiner Wirtschaftsleistung in den Wehrbereich stecken. Die Vereinbarung wird jedoch unterschiedlich interpretiert. Nach Auffassung der USA haben sich damals alle NATO-Staaten verpflichtet, spätestens 2024 mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Die Bundesregierung verweist darauf, dass im Beschluss davon die Rede ist, sich in Richtung der zwei Prozent zu bewegen. Von der Leyen sagte in Washington, im Jahr 2024 werde Deutschland die 1,5-Prozent-Marke erreichen. (dpa/jW)