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Ermittlungen gegen ZPS eingestellt

Erfurt/Gera. Eine knappe Woche nach ihrem Bekanntwerden sind die Ermittlungen gegen die Aktionskunstgruppe »Zentrum für Politische Schönheit« (ZPS) eingestellt worden. Dies sei das Ergebnis einer Besprechung der Leitung der Staatsanwaltschaft Gera mit dem Generalstaatsanwalt und dem Thüringer Justizminister Dieter Lauinger (Grüne), teilte dessen Ministerium am Montag mit. 16 Monate lang war gegen die Gruppe wegen des Verdachts auf »Bildung einer kriminellen Vereinigung« ermittelt worden. Mit Blick auf den zuständigen Staatsanwalt gab es jedoch Anhaltspunkte für ein politisch motiviertes Verfahren. Nach einem Bericht von Zeit online soll er der AfD Geld gespendet haben. Er werde nun auf eigenen Wunsch bis zur endgültigen Klärung der medial gegen ihn erhobenen Vorwürfe vorläufig mit anderen Aufgaben in der Staatsanwaltschaft Gera betraut, hieß es. (jW)

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Erschienen in der Ausgabe vom 09.04.2019, Seite 4, Inland

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