Hintergrund: Warschau versus »Siko«

Mit der Warschauer Mittelostkonferenz spuckt Washington Berlin nicht nur bezüglich der Iran-Politik, sondern auch konkret hinsichtlich der bevorstehenden Münchner »Sicherheitskonferenz« in die Suppe. Das jährliche Großereignis verschafft dem deutschen Politestablishment regelmäßig das Gefühl, endlich dort zu stehen, wo man schon immer hin wollte: im Zentrum der Weltpolitik. Kein Zufall ist es, dass Konferenzleiter Wolfgang Ischinger regelmäßig prahlt, »Hunderte internationale Entscheidungsträger« würden in der bayerischen Landeshauptstadt erwartet. In einer Veranstaltung am Sonntag geht es denn auch ausdrücklich um »Deutschlands Rolle in der Weltpolitik«.

Die Debatte darüber bekommt nun schon vorab einige Kratzer. Nicht nur, dass Frankreichs Präsident Emmanuel Macron abgesagt hat. Nun kommt hinzu, dass auf die Abschlussdebatten, die laut Planung den Konflikten im Nahen und Mittleren Osten gewidmet sein sollen, wohl ein Schatten liegen wird. Denn zum einen ist von der Warschauer Konferenz ein lautstarker Kontrapunkt zur deutschen Mittelostpolitik zu erwarten, bestenfalls ein diffuser Missklang. Zum anderen: Sollte es in der polnischen Hauptstadt zwischen EU-Mitgliedsstaaten zu harten Auseinandersetzungen kommen, dann werden diese es zusätzlich erschweren, die Union in München als angeblich starke, geschlossene Macht zu präsentieren.

Und drittens wird nicht möglich sein, was im vergangenen Jahr noch gelang: nämlich das Bemühen, im Mittleren Osten einen wie auch immer gearteten Abgleich mit Iran zu erzielen, mit aufeinander folgenden Auftritten des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu und des iranischen Außenministers Mohammed Dschawad Sarif öffentlichkeitswirksam zu illustrieren. Denn Netanjahu, der in Warschau zugegen ist, wird anschließend nach Israel zurückfliegen; auch er hat seine Teilnahme an der Münchner Siko abgesagt. Die Terminierung des Warschauer Events wenige Tage vor demjenigen in München erweist sich für die imperialistischen Ansprüche Berlins als Nachteil – und deshalb für die imperialistischen Ansprüche Washingtons als Gewinn. (jk)