Hintergrund: Links und rechts

Auf dem UZ-Pressefest in Dortmund sprach Stanislaw Retinskij über die Rolle linker und rechter Kräfte im Donbass. Wir dokumentieren Auszüge.

Im Donbass kämpfen gegen den ukrainischen Nationalismus nicht nur linke, sondern auch rechte Kräfte, und so zeigen ihre Solidarität mit dem Donbass weltweit nicht nur Linke, sondern auch Rechte. Der Donbass befindet sich zwischen mehreren Zentren der Kapitalkonzentration, deshalb erfährt er unausweichlich den Einfluss zwischenimperialistischer Widersprüche. Das Wesen dieser Widersprüche besteht darin, dass Russland, um den Einfluss der USA zurückzudrängen, bereit ist, mit allen antiimperialistischen Kräften zusammenzuarbeiten. Diese Kräfte sind sehr unterschiedlich, angefangen von halbfeudalen bis hin zu kommunistischen. Dabei ist Antiamerikanismus nicht immer auch Antiimperialismus. In der EU kritisieren rechte Kräfte die USA nicht weniger als linke. Dies lässt sich dadurch erklären, dass die europäische Bourgeoisie, die mit der Lage des »Juniorpartners« der USA nicht mehr zufrieden ist, die Widersprüche zwischen den USA und Russland nutzen will.

Ein Teil der europäischen Bourgeoisie braucht äußerst dringend eine Schwächung eines so starken Konkurrenten wie die USA. Genau deswegen treten einige europäische Rechte, die die Interessen der eigenen Bourgeoisie vertreten, gegen antirussische Sanktionen auf, erkennen die Krim als Teil Russlands an, unterstützen die Donezker und die Lugansker Volksrepublik. Russland seinerseits will die Widersprüche zwischen der EU und den USA in seinem Interesse nutzen.

Die Außenpolitik Russlands wirkt sich unausweichlich auf die Außenpolitik der DVR und der LVR aus. Die Führung der Donezker Volksrepublik arbeitet tatsächlich aktiv mit europäischen Rechten zusammen. Ein bezeichnendes Beispiel dafür ist Italien, wo bei den letzten Parlamentswahlen eine rechte Koalition gesiegt hat. Vertreter der Partei »Fratelli d’Italia«, die zu dieser Koalition gehört, besuchen regelmäßig die DVR, arbeiten mit örtlichen Medien zusammen, haben eine Vertretung der Republik in Italien eröffnet. Donezk wurde auch von Vertretern der AfD und der französischen Partei »Les Républicains« besucht. Diese Situation hat Verwirrung in den Köpfen einiger Linker hervorgerufen und tut dies bis heute.

Der Konflikt im Donbass hat von seinem Wesen her antiimperialistischen Charakter. Unter anderem erlaubt er es, einen Teil der Ressourcen der USA auf sich zu ziehen, der andernfalls in vollem Umfang z. B. auf Sabotagetätigkeit gegen die Bolivarische Revolution in Lateinamerika gerichtet wäre. Je mehr solcher Widerstandsherde es gibt, desto schwächer werden die USA. Je schwächer der US-Imperialismus wird, um so mehr Chancen gibt es für die Weltrevolution.

Vollständiger Text: kurzlink.de/kpdonezk