»Rechtspopulisten« häufig verharmlosend

Berlin. Der Politikwissenschaftler Claus Leggewie hält die häufig verwendete Bezeichnung »Rechtspopulisten« in einigen Fällen für verharmlosend. »Wir haben es überwiegend mit völkisch-autoritären Nationalisten zu tun«, sagte der Direktor des Kulturwissenschaftlichen Instituts (KWI) Anfang der Woche in Essen der Nachrichtenagentur AFP. Die Strömungen müssten näher qualifiziert werden. »Es gab Euroskeptiker, Steuerrebellen, Sozialstaatskritiker und Wohlstandschauvinisten, die nannte man damals schon Populisten. Was wir im Moment erleben, geht ja weit darüber hinaus.« Zu beobachten seien derzeit »autoritäre, antidemokratische Positionen und eine Definition des Volks als völkische Gemeinschaft«. Zudem handele es sich um Nationalisten, die nicht nur »gegen Globalisierung und supranationale Gemeinschaften wie die EU«, sondern »überhaupt gegen globale und regionale Kooperation« seien. Eine akute Bedrohung für die Demokratie in Europa stellt der Aufstieg dieser Strömungen nach Einschätzung Leggewies aber nicht dar: »Die autoritäre Welle hat wohl ihren Höhepunkt erreicht.« Geert Wilders habe zwar Chancen, die Wahl in den Niederlanden zu gewinnen, ihm werde es aber nicht gelingen, eine Regierung zu bilden. (AFP/jW)