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28.05.2016
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Steinmeier: Lockerung der Sanktionen möglich
Berlin. Die Bundesregierung fasst eine vorsichtige Lockerung der im Zuge des Ukraine-Konflikts verhängten Sanktionen gegen Russland ins Auge. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) ließ am Freitag über seinen Sprecher mitteilen, dass bei »substantiellen Fortschritten« in der Umsetzung des Minsker Abkommens auch ein stufenweiser Abbau des Embargos möglich sein müsse.
Bisher hatte die EU die Aufhebung der Sanktionen an eine vollständige Erfüllung der Minsker Vereinbarungen geknüpft, die unter anderem ein Ende der Gefechte und den Abzug schwerer Waffen aus den umkämpften Gebieten in der Ostukraine vorsehen. Laut Spiegel unterstützt das Kanzleramt den neuen Kurs. (AFP/jW)
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