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24.09.2015
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Maaßen muss sich rechtfertigen
Berlin. Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen musste sich am Mittwoch wegen der mittlerweile eingestellten Landesverratsermittlungen gegen zwei Journalisten rechtfertigen. Er wurde vor den Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz geladen. Dort beklagte Maaßen, dass eine »Umwertung der Werte« stattgefunden habe. Seiner Meinung nach sollten nicht die als »Schurken« dargestellt werden, die Lecks beim Verfassungsschutz zu stopfen versuchen. Maaßen hatte eine Strafanzeige gegen unbekannt erstattet, nachdem auf dem Blog Netzpolitik.org als geheim eingestufte Überwachungspläne der Behörde veröffentlicht wurden. In der Folge wurde gegen zwei Redakteure der Seite wegen Landesverrats ermittelt. (jW)
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