Hintergrund: Berlins Aktivitäten im Nordirak

Käme es zur Gründung eines kurdischen Staates auf dem Territorium des Nordirak, dann wäre die Bundesrepublik gut aufgestellt. Sie bemüht sich um eine Stärkung ihrer Präsenz in der Hauptstadt Erbil, seit die designierte Bundeskanzlerin Angela Merkel Anfang November 2005 den Präsidenten der Autonomen Region Kurdistan, Massud Barzani, empfing. Damals ging es darum, den Irak zu konsolidieren; nach den Auseinandersetzungen zwischen Bundeskanzler Schröder und US-Präsident Bush sah man in Berlin die Chance, mit stabilisierenden Aktivitäten im Nordirak den USA einen Gefallen zu tun und gleichzeitig die Expansion deutscher Firmen voranzutreiben.

Anfangs verlief die Sache recht stockend – nicht zuletzt natürlich wegen der Gewalteskalation im Irak. Ende 2008 gewannen die Berliner Aktivitäten dann an Fahrt. Zunächst richtete das Goethe-Institut in Erbil einen »Dialogpunkt Deutsch« ein; Anfang 2009 eröffnete das Auswärtige Amt ein Generalkonsulat in der Hauptstadt der Autonomieregion. Dann nahm dort ein aus Deutschland finanziertes »European Technology and Training Center« die Arbeit auf, das Fachkräfte nach deutschen Standards schult – unter anderem Ministerialbeamte – und im Auswärtigen Amt als eine Art »Führungsakademie« bezeichnet wird.

2010 intensivierte Berlin seine Aktivitäten – wie’s der Zufall will, genau zu dem Zeitpunkt, als sich RWE um Zugriff auf das nordirakische Erdgas bemühte. Zunächst eröffnete in Erbil das »Deutsche Wirtschaftsbüro« – als »Brückenbauer zwischen dem irakisch-kurdischen und dem deutschen Markt« –, dann eine »Deutsche Schule«. 2011 folgte ein Informationszentrum des DAAD. Dennoch klagte Kurdistan-Lobbyist Friedbert Pflüger damals, deutsche Firmen seien im Nordirak trotz aller Bemühungen der Bundesregierung »nur wenig präsent«: »Sie verkennen den Stabilitätsgewinn des Nordirak, der dem kurdischen Volk erstmals in seiner Geschichte die Chance auf Eigenständigkeit bietet.« Nun – der Kampf gegen den »Islamischen Staat« (IS) setzt vorerst ein dickes Fragezeichen hinter den »Stabilitätsgewinn«. Doch sollte die Region sich konsolidieren und tatsächlich einen Staat »Kurdistan« gründen: Der deutsche Staat wäre schon lange präsent.

(jk)