Referenzbeispiel Charité

Die jW-Autoren Jörn Boewe und Johannes Schulten beschäftigen sich in einem Beitrag für die Zeitschrift Mitbestimmung mit dem Kampf um mehr Personal am Berliner Uniklinikum Charité. Obwohl der Artikel vor der Einigung auf einen »Kurzzeit-Tarifvertrag« (jW berichtete) geschrieben wurde, enthält er interessante Aspekte, die von grundsätzlicher Bedeutung sind. So wird die ver.di-Verhandlungsführerin Meike Jäger mit den Worten zitiert: »Wir dachten immer: Für gute Arbeit geht niemand auf die Straße. Das kann höchstens eine Ergänzung zu Lohnforderungen sein.« Heute komme bei Betriebsversammlungen in Krankenhäusern hingegen der meiste Zuspruch für die Forderung nach weniger Arbeitsstreß durch mehr Personal.

Thorsten Schulten vom Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung betont dem Artikel zufolge, letztlich brauche es eine gesetzliche Regelung zur Personalbemessung. Dieses Ziel könne aber durch Tarifkämpfe in einzelnen Häusern befördert werden. »Man hätte Referenzbeispiele, auf die man sich stützen kann.« Ein erstes solches Beispiel ist an der Charité nun geschaffen. Gut wäre es, wenn weitere Belegschaften diesem Vorbild folgen würden. (dab)

Mitbestimmung. Das Magazin der Hans-Böckler-Stiftung, 6/2014, 74 Seiten, Jahresabo 50 Euro, www.magazin-mitbestimmung.de

Kein Verstoß gegen Grundgesetz

Um den Tarifabschluß am Berliner Uniklinikum geht es auch in einem Beitrag von Nadja Rakowitz im aktuellen Express. Sie erinnert daran, daß die Tarifforderung nach personellen Mindeststandards zu Beginn der Auseinandersetzung von der Charité-Leitung noch als »Eingriff in die unternehmerische Freiheit« und damit als Verstoß gegen das Grundgesetz bezeichnet wurde. Nachdem diese Behauptung unter anderem durch ein von der Linksfraktion in Auftrag gegebenes Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags entkräftet war und die Belegschaft durch die Drohung mit Arbeitsniederlegungen gehörigen Druck entwickelte, wurde im Juni 2014 schließlich ein Ergebnis erzielt. Es sieht unter anderem die unbefristete Übernahme aller Auszubildenden sowie die Schaffung von 80 zusätzlichen Stellen in der Pflege vor – und beinhaltet die Möglichkeit, Anfang kommenden Jahres für weitere Verbesserungen erneut in die Auseinandersetzung zu gehen. (dab)

Express – Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 6/2014, 20 Seiten, 3,50 Euro. www.labournet.de/express