Verfassungsschutz: Von USA abkoppeln

Osnabrück. Das Bundesamt für Verfassungsschutz rät den europäischen Staaten dringend, sich als Konsequenz aus dem Späh­skandal um den US-Geheimdienst NSA technologisch stärker von den USA abzukoppeln. »Wenn wir aus der NSA-Affäre eine Erkenntnis ziehen können, dann ist es die, daß wir in Europa technisch weit zurückliegen«, sagte Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen der Neuen Osnabrücker Zeitung (Montagsausgabe). Die Förderung europäischer Hardware und Software etwa im Mobilfunksektor sei ratsam. Das derzeitige Instrumentarium der deutschen Sicherheitsbehörden ist nach Ansicht Maaßens nicht mehr auf der Höhe der Zeit. Mit Blick auf von den USA bestätigte Berichte, denen zufolge die US-Dienste sogar das Handy von Kanzlerin Angela Merkel ausspähten, forderte Maaßen, künftig müsse auch beobachtet werden, »was Partner und Freunde in Deutschland tun«.

(AFP/jW)