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Auf einen Blick
Am Standort des früheren VEB Spreewerk Lübben haben am Montag Aktivisten von »Peacefully Against Genocide« die Zufahrt zum Gelände blockiert. Ab 2027 will Diehl Defence dort unter anderem Zünder für Kampfmittel produzieren.
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Das Verwaltungsgericht Berlin hat im Juli 2024 in der ersten Instanz entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jährlichen Verfassungsschutzberichten erwähnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden. Seit vielen Monaten warten Verlag und Redaktion inzwischen auf eine Entscheidung des Gerichtes, ob eine Berufung möglich oder gleich ein Gang vor das oberste Gericht nötig ist.
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