Neuer Bundeswehrskandal

Bei der Bundeswehr ist schon wieder ein Skandal-Video aufgetaucht. Auf dem Band sind rechtsextreme und antisemitische Exzesse von Soldaten bei einer Geburtstagsfeier und anderen Gelegenheiten in den Jahren 1994 und 1995 zu sehen, wie das Verteidigungsministerium am Donnerstag in Bonn mitteilte; im Hintergrund sind Lieder rechtsextremer Musikgruppen zu hören. Die Hardthöhe hatte das Band am Dienstag von SAT.1 erhalten. Inzwischen seien acht »Hauptbeteiligte« ausgemacht worden. Dazu komme eine weitere Gruppe von Soldaten, die »passiv« dabeigewesen seien. Disziplinarrechtliche Maßnahmen seien eingeleitet worden; auch strafrechtliche Schritte würden geprüft.

Beteiligt waren wieder Soldaten des früheren Jägerbataillons 571. Erst vor wenigen Monaten war ein Video bekanntgeworden, auf dem Soldaten des Bataillons Gewalttaten nachgestellt hatten.

Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU) will möglichst rasch Aufklärung über »Herkunft und mögliche Verbreitung dieses rechtsradikalen Gedankengutes«. Ein Sprecher der Hardthöhe sagte, Rühe habe Bundeswehr- Generalinspekteur Hartmut Bagger wegen der »erkennbaren rechtsradikalen Tendenzen in einigen Szenen« damit beauftragt. In den insgesamt 16 Szenen des Videos sind laut Hardthöhe Soldaten unter anderem beim Hitler-Gruß und bei der ebenfalls verbotenen Abwandlung »Kühnen-Gruß« zu sehen. Zudem seien »antiamerikanische Parolen« und andere Sprüche gegen Ausländer zu hören. Außerdem führten Soldaten vor der Kamera ein »gespieltes Interview zur Judenvernichtung«. Dabei wurde einem Soldaten eine Frage nach der Ermordung von sechs Millionen Juden gestellt und ihm dann der Mund zugehalten. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte, mögliche Strafvorwürfe gegen die Beteiligten an dem Video bezögen sich auf die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und auf Volksverhetzung. Die Szenen seien »mehr als übel«.

(AFP/jW)